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Liberale und Volksgruppen

Der Liberalismus in Österreich als politische Strömung hat es nicht leicht. Es fehlen die Traditionen und die totalitären Ideologien haben auch dazu beigetragen, dass sich liberale Werte nicht nachhaltig durchsetzen konnten.

Daher war es auch nicht ungewöhnlich, dass das LIF und jetzt auch die Partei NEOS den Kontakt zu den österreichischen Volksgruppen suchen.

Schon vor fünf Jahren war der Anwalt Rudi Vouk Spitzenkandidat des LIF. Das LIF erhoffte sich durch seine Kandidatur einen österreichweiten Rückenwind. Dies trat nicht ein, ganz im Gegenteil sogar in seiner Heimatgemeinde Eberndorf/Dobrla vas schnitt Vouk unterdurchschnittlich ab.

Warum ist das so? Zum Einen sicherlich wegen der generellen Schwäche des Liberalismus in Österreich. Zum Anderen aber auch dershalb, dass sich LIF und Neos vor allem mit konservativen und nationalistischen Volksgruppenvertretern verbünden, die voll auf die Ethnokarte als politische Kategorie spielen, die eigentlich unvereinbar ist mit wahren liberalen Werten. Liberale sollten die Menschenrechtsdimension, den Multikulturalismus und den interkulturellen Dialog vertreten und nicht Ethnizität als politischen Faktor das Wort reden. Ethnokammer und ähnliche Konstrukte sollten eigentlich in einer liberalen Partei keinen Platz finden.

Es ehrt das LIF und die Neos, dass sie Minderheitenschutz ernst nehmen. Aber sie sollten zu einer eigenständigen liberalen Politik des Minderheitenschutzes finden. Die Grünen machen das so und fahren gut damit. Das heißt: sozialdemokratische Volksgruppenangehörige sollten rot wählen, grüne grün und liberale liberal usw. Was aber nicht funktioniert ist, dass konservative und nationalistische Minderheitenangehörige bei LIF oder NEOS kandidieren, nur weil sie Minderheitenangehörige sind, ideologisch aber meilenweit von liberalen Ideen entfernt sind.

Andererseits aber ist es völlig unerheblich ob nun dieses Bündnis besteht. Sollten die NEOS den Sprung ins Parlament schaffen, dann wohl wegen anderer Themen…